Die Zeit liefert Merkels Buch der Weisheiten stückchenweise vorab. Interessiert es jemanden, was Tango Franz, der argentinische Papa Mobile, Merkel in Rom zuflüsterte? Star-Wars-Fans könnte es gefallen, denn der Spruch hätte von Yoda sein können: „Biegen, biegen du musst, aber achten, dass es nicht bricht.“
Die Ausdehnung des Imperiums in die Ukraine war lange geplant, entnehmen wir Merkels Erinnerungen ein wenig versteckt. Angeschoben unter dem unseligen George W., fortgesetzt unter Kriegspräsident Obama. Die NeoCons grüßen herzlich.
Noch kein Wort zu Fritz. Ist der ihr etwa keine Zeile wert?
Staats-Streiche
Die 68er und ihre gelehrigsten Schüler, die Grünen, wissen, wie man einen Rechtsstaat aushebelt. Sie überziehen die Gerichte mit unsinnigen Klagen, so dass die still und leise implodieren, und schon ist die Justiz Geschichte.
„Bei den Staatsanwaltschaften sind 2023 mehr als 5,5 Millionen neue Fälle aufgelaufen, etwa 350.000 mehr als im Vorjahr und so viele wie noch nie“, so der Richterbund. Treiber der Überlastung: Anzeigen wegen „Hass und Hetze im Netz“, professionell betrieben von Vorfeldorganisationen der Grünen.
Mehr als 800 Strafanzeigen stellte der grüne Anzeigenhauptmeister Habeck höchstpersönlich, nur um die 500 Freundin Annalena, die hat aber noch die Doppelbelastung eines Ministeriums zu organisieren.
Kleine Preisliste von „Hass & Hetze"*: € 1.000 für „Arschgesicht“, € 300 für „Früher waren Dick & Doof zwei Personen“, € 1.250 für „Hofreiter ist eine hässliche Frau“, € 9.600 für „dümmste Außenministerin der Welt“. *(Zusammengesucht aus der Tagespresse)
Aber Obacht: Strafen können regional abweichen.
Gelegentlich wird die Strafe nach Tagessätzen berechnet. Faustregel: Monatsgehalt (netto) geteilt durch den Faktor 30 ergibt die Höhe des Tagessatzes.
FunFact: Mohamed Abou-Chaker soll wegen Verhohnepiepelung eines Gerichts 130 Tagessätze à € 70 zahlen. Das heißt, der Clanbruder mit Immobilien und den teuersten Anwälten der Hauptstadt des Verbrechens macht nur € 2.100 netto im Monat? Lohnt sich Verbrechen etwa doch nicht?
Irritierend. Das EU-Parlament kniet vor Selenskyj. Semantisch interessant: Es kniet, indem es aufsteht. 😉
„Staatsanwaltschaften verfolgen in diesem Land mittlerweile nicht nur „satirische Bemerkungen“ und von der Meinungsfreiheit gedeckte Äußerungen gegen das politische Personal. Nun wird auch gegen Bauern, die sich an Protestaktionen gegen die Vernichtungspolitik der Ampel auflehnten, verfolgt.“ Das kann ich leider nicht kommentieren, denn die Folgen sind aus den Erfahrungen in den letzten Tagen für mich nicht kalkulierbar! Außerdem will ich die Preisliste von „Hass & Hetze” nicht erweitern!
Und sonst so??
Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehl gegen Regierungschef Netanjahu, Ex-Verteidigungsminister Galant und Hamas-Führer Deif erlassen. Es geht auch um Kriegsverbrechen. Na, da bin ich gespannt, was daraus wird!!
Morgen vielleicht was zu den Entwicklungen Ukraine/Russland/NATO, denn im Moment überschlagen sich die Ereignisse!
Hast du nicht mehr viel zu sagen,
dann versuch’s doch mal mit klagen …
… wobei für den durchschnittlichen Zeitgenossen “klagen” nur ein etwas prätentiöseres Wort für “jammern” ist.
Für das gehobene Klientel bedeutet “klagen” dagegen juristisches Gehabe. Da diese Typen per se das Gute und Fortschrittliche repräsentieren, steht es ihnen natürlich zu, Kritiker ihrerselbst mit Klagen zu überziehen. Schließlich müssen sie vor “Hass” und “Hetze” geschützt werden.
Momentan scheinen sie mit dieser Strategie auch durchzukommen und der normale Sterbliche muss sich beständig auf die Zunge beißen, um nicht in die Falle zu tappen, die auf ihn lauert, wenn er seinem Unmut mal äußern will.
Das ist nicht schön, aber fast nichts währt (zum Glück) ewig …
… Gute Nacht!
Im Netz erfahrt man auf die Frage “In welchen Fällen ermittelt die Staatsanwaltschaft?”:
“Nach § 152 Abs. 1 StPO ist die Staatsanwaltschaft dann verpflichtet, wenn tatsächliche Anhaltspunkte wegen einer verfolgbaren Straftat vorliegen, einzuschreiten.”
D. h., in den meisten Fällen der oben beschriebenen Art kann man davon ausgehen, dass die Staatsanwälte ideologisch (oder parteipolitisch) vorgeprägt sind. Wahrscheinlich muss auch berücksichtigt werden, dass sie weisungsgebunden sind, also letzlich auf das Wohlwollen ihres Justizministers angewiesen sind.
Nebenher möchte ich an den Berliner Grünen Benedict Lux erinnern: “Wir haben die gesamte Führung fast aller Berliner Sicherheitsbehörden ausgetauscht und dort ziemlich gute Leute reingebracht. Bei der Feuerwehr, der Polizei, der Generalstaatsanwaltschaft und auch beim Verfassungsschutz. Ich hoffe sehr, dass sich das in Zukunft bemerkbar macht.”
Seine Hoffnung wurde erfüllt, und diese Vorgehensweise wird wohl kaum auf Berlin beschränkt worden sein.
Jetzt habe ich mich bei meiner E-Mail- Adresse vertippt und schwupps war mein ganzer Kommentar weg. Das ist mir nicht zum ersten Mal passiert. Also nochmal:
16 traumatische Merkel-jahre reichen mir völlig. Ich will nichts mehr von/über diese/r Frau sehen, hören und lesen.
Wie hoch war nochmal gleich der Preis für “Nazischlampe”? Darf man Frau Weidel nicht sogar gratis beleidigen?
Was müsste ich wohl zahlen, wenn ich “linksgrünes narzisstisches Irrenhaus” schreiben würde? Und wo müsste ich es schreiben, auf Habecks Twitter-Account?
Es ist noch gar nicht so lange her, dass die Grünen einen “Gegnerbeobachter” (oder eher Gegnerbeobachter*in) per Stellenausschreibung gesucht haben. Sie scheinen fündig geworden zu sein. Derdiedas schreibt jetzt offenbar den ganzen lieben langen Tag Strafanzeigen gegen Habeck-Delegitimierer und hat sein Gehalt bestimmt schon mehrfach wieder reingeholt.
Der Grünen-Bundesvorstand suchte per Stellenausschreibung vom 30. Juni 2022
“… ein*n Vorstandsrefent*in für Datenanalyse und Gegnerbeobachtung”.
Ein bisschen enttäuscht bin ich über das halbherzige Gendern des Grünenvorstands in dieser Anzeige. Bei korrekter Genderung müsste es natürlich “Gegner*innenbeobachtung” heißen.
Hierzu möchte ich als Ungläubiger ausnahmsweise mal die Bibel (Lukas 23) zitieren: “Denn so man das tut am grünen Holz, was will am dürren werden?”
In die heutige Zeit Übersetzt heißt das so viel wie: Wenn selbst die genderfetischistischen Grünen nicht richtig gendern können, dann kann man das von den weniger Woken erst recht nicht erwarten.
Ich hatte mir geschworen, nach Abdanken von Frau Merkel auch nie wieder eine Zeile von ihr bzw über sie. lesen zu wollen, ich mache eine Ausnahme, das über sie in diesem Monat erscheinende Buch von Klaus Rüdiger Mai ist bestimmt lesenswert.
Im übrigen, da “Heute!” schon “Morgen” ist, greife ich mal den Spätnachrichten vor. Ich musste gerade lachen, als ich in den Morgennachrichten vernehmen konnte, Scholz bleibt SPD Kanzlerkandidat, er ist mit stolz geschwellter Brust aus der Sitzung herausspaziert , die ihm das Vertrauen ausgesprochen hat. Pistorius verzichtet, er will sich doch lieber in einem neuen Kabinett, selbstverständlich nach einem Wahlsieg, um die Lansesverteiudigung kümmern. Ganz ehrlich ich kann das verstehen, sehr groß dürften seine Ambitionen auf eine Blamage nicht gewesen sein, wenn er das auch anders darstellt, Herr Paetow wird das Thema sicher Heute zur Sprache brimngen.
Lasst bitte künftig den Vergleich mit der DDR, so schlimm war es dort nicht.
Von diesem Selenskyj will ich nie wieder etwas hören, ausser, dass man ihn wegen Korruption eingelocht hat.