Aktion Winterhilfe

Zum achten Mal ist unsere Annalena nach Kiew gereist, diesmal um die ukrainische Bevölkerung „mit Decken oder warmen Wintermänteln gegen die eisigen Temperaturen“ zu versorgen.

Bevor der gutmütige Deutsche jetzt alte Mäntel und Decken in grünen Parteibüros abgibt – die Formulierung ist nicht ganz ernst gemeint. Der Ukrainer hätte lieber Cash, damit (wieder Annalena) „auch frontnahe Häuser ohne Energieversorgung Brennstoff erhalten“ und was sonst noch so anfällt.

Annalenas Winterhilfe wird von der Winterhilfspresse natürlich wohlwollend begleitet, weshalb Berichte über den Bau eines riesigen Skigebiets in der Ukraine für 1,2 Milliarden Euro nicht ganz ins Narrativ passen und meistens weggelassen werden. Weil das Projekt mit Luxusresorts und Seilbahnen im Skigebiet Lemberg (heißt heute anders) dennoch in einige „Schlagzeilen geraten“ ist, wiegeln sogenannte Faktenchecker solche Berichte ab, alles werde „weitgehend“ durch private Investoren bezahlt. Der Projektentwickler selbst behauptet noch, es handele sich „ausschließlich“ um private Investitionen. Ukrainische Behörden erklärten der verwunderten Japan Times, das Skiparadies sei wichtig für den „psychischen Ausgleich der Bevölkerung“, obwohl sich weder Frontkämpfer noch die breiten, von Russen wie Selenskyj gebeutelten Schichten den Aufenthalt in der vornehmen Anlage werden leisten können.

Die paar hundert Millionen, die Annalena in Kiew versprochen hatte, helfen natürlich nicht weiter, weshalb unser Kanzler ohne Mehrheit eine Stunde bei Carmen Miosga verbrachte, um auf diesem Wege Friedrich Merz zu motivieren, weitere Milliarden für die Ukraine über weitere Staatsschulden freizumachen. Selbst die einbestellten Staatsfunk-Claqueure blieben stumm angesichts des andauernden Ukraine-Geschwätzes, das längst den Charakter einer organisierten Wegelagerei angenommen hat.

Herr der Lage?

Nachdem er die FDP-Minister (bis auf einen) entließ, drängt die Opposition, Scholz solle die Vertrauensfrage stellen und, weil er keine Mehrheit im Parlament bekäme, den Weg für Neuwahlen freimachen. Natürlich könnte auch das Parlament dem Kanzler das Misstrauen aussprechen und Friedrich Merz aus Brilon zum neuen Kanzler wählen, ganz ohne Chef Olaf noch groß zu bemühen. Aber dann würde Merzens Fritze der erste Kanzler mit den Stimmen der AfD und als guter Samurai-Demokrat zum rituellen Selbstmord verpflichtet.

So kann Olaf sich Zeit lassen. Vertrauensfrage jetzt, später, oder gar nicht? Neuwahlen im Frühjahr oder Wursteln bis September? Das sollen SPD-Mützenich und CDU-Merz entscheiden, ihn, Chef Olaf tangiert das nicht.

Live-Ticker aus Gagaland: Saskia Antifa Esken glaubt an einen Wahlsieg der SPD, Olaf an eine erneute Kanzlerschaft mit dem Votum „der Bürgerinnen und Bürger“. Habeck hingegen sieht sich slbst als nächsten Regierungschef. Lindner ist optimistisch bezüglich eines zweistelligen Wahlergebnisses für die FDP – da fragte Wladimir Putin seine Demokratie-Experten: Was ist los in Berlin? Woran fehlt es Europa? Antwort der Experten: Es fehlt an Verstand.