Wollen wir uns von der Kussanzeige der spanischen Nationalspielerin Jennifer H. ablenken lassen? Natürlich nicht. Schließlich ist Generaldebatte im Reichstag. Und die Phrasen muss man erst einmal verarbeiten…
Hat Chef Olaf („Auge zu und durch“ (Spiegel)) „Deutschland-Pakt“ gesagt? Obwohl schon 2005 kurzfristig die Verfassungsschutzpartei NPD und die DVU einen solchen beschlossen hatten? Ja hat er, aber natürlich ganz anders gemeint. Mit seinem Deutschland-Pakt will Scholz „mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung“ von Bund, Ländern und Kommunen die Republik modernisieren. Alle staatlichen Stellen sollten mehr Tempo und Mut zeigen, um das Land von Grund auf schneller, moderner und sicherer zu gestalten. (Wo war der Mann nur die letzten Jahre?)
Einige Beobachter meinen, seit Chef Olaf diese Schmerzmittel nimmt, dreht er richtig auf. Das „Gebot der Stunde“, so der Kanzler unter Feuer, sei „Tempo statt Stillstand, Handeln statt Aussitzen, Kooperation statt Streiterei.“ Junge, Junge. Da geht ein Ruck durch die Partei wie seit Willy nicht mehr.
Und für die Grünen sollen Großraum- und Schwertransporte sowie wichtige Straßen- und Schienenprojekte vereinfacht werden, damit die riesigen Windräder auch in Wald, Wiese und Vorgarten gelangen können. Selbst die Union will beim Deutschland-Pakt nicht abseits stehen, auch wenn Olafs Pläne uralt und lediglich aufgewärmt sind und ausgearbeitet bereits seit Jahr und Tag in den Schubladen der Bundesländer vorliegen.
Vielleicht, mahnt der aus der Versenkung aufgetauchte Alexander Dobrindt, CSU, könnte die Regierung der Opposition bei einem „der zentralsten Krisen aktuell in Deutschland“, dem Flüchtlingsthema, etwas entgegenkommen? Ausgeschlossen, Dobrindt! Gerade erst hat der SPD-Landesvorstand Berlins „offene Grenzen für alle“ gefordert, obwohl in Berlin nicht mal mehr Flüchtlingszelte frei sind. Mit der Wirklichkeit will die SPD nun wirklich belästigt werden.
Natürlich wird das Parlament (und seine zahllosen Ausschüsse) maßlos überschätzt. Für ein paar Minuten Tagesschau reichts allemal, aber sonst sollte man das Ganze nicht allzu ernst nehmen. Das findet auch Innenministerin Faeser, die SPD-Genossin Nancy aus Hessen. Die sollte vor dem Innenausschuss „Rede und Antwort“ stehen, weil sie den Cyberabwehrchef entlassen hatte, nachdem dieser in einer ZDF-Sendung vom Clown Böhmermann denunziert wurde. Selbst Geheimpolizist Haldenwang und seine Handlanger fanden nichts, was diese Entlassung gerechtfertigt hätte. Aber Faeser ließ sich „aus gesundheitlichen Gründen“ entschuldigen und gab stattdessen ein Wahlkampfinterview. Wahrscheinlich hat ihr ein Arzt empfohlen, das geruhsame Amt eines hessischen Ministerpräsidenten sei besser für ihre Gesundheit.
Ukraine-Kanonier Hofreiter von den Grünen legt Wert auf die Feststellung, dass er nie Pazifist gewesen sei. Leider sei er ausgemustert worden, um das Gegenteil zu beweisen, weil sein rechtes Bein vier Zentimeter kürzer sei als das linke, vertraute er dem Kampfblatt Zeit an. Eindeutig ein militärtaktischer Fehler der Einberufungskommission! Denn auf einer Südamerikareise hielt sich der kämpferische Anton Banditen sogar mit Machete und Stemmeisen vom Leib.
Meinungsbefragte Bayern lassen die Causa Aiwanger nun auch wahlarithmetisch umrechnen: Freie Wähler + 4, Söder-Partei – 1. Trittbrettfahrer: SPD – 2, Grüne - 1, FDP – 1.
