Mal nicht so schnell mit den jungen Pferden, sagte der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts und verbot den Regierungs-Scholzern ihren Heizungsmurks durchs Parlament zu bringen, ohne dass Abgeordnete, die ihren Job ernst nehmen, überhaupt eine Chance hatten, den Murks zu verstehen.
Na gut, dann eben im September, meinte Lindner von der Lindnerpartei, denn eigentlich bestehe ja gar „keine Eilbedürftigkeit“. Und Parlamentspräsidentin SPD-Bärbel Bas sagte, siehste!, sie hat ja immer schon gemahnt, nicht alles hoppladihopp anzugehen.
Chef Olaf überraschte die BVerfG-Entscheidung beim „Hof-Fest der SPD-Fraktion im Tipi am Kanzleramt“, was sich trotz des Inhalts nach einer schönen Gelegenheit anhört, die dröge Veranstaltung schnell zu verlassen. Der SPD ist eh wurscht, ob, wann und wie sich die grünen und gelben Bengels heizungsmäßig zusammenraufen, die SPD ist schließlich nur für Gerechtigkeit (sprich Gießkannen-Förderung) zuständig. Und die Grün-Gelben sind ein Herz und eine Seele, inhaltlich ändert sich ja nichts am Heizungskrampf, denn „wir haben den Gesetzentwurf in unserer Fraktion bereits beschlossen“, und damit basta, so ein gewisser Dürr, FDP, da kann ihm eine grüne Frau Dröge nur zustimmen.
Die Entscheidung auf Antrag eines CDU-Heilmann (dem sich die AfD angeschlossen hatte) sei eine „verdiente Quittung für die Grünen“, ließ sich wenigstens noch der innerparteiliche Oppositionelle FDP-Kubicki vernehmen. Was wir aus all dem schließen: Habeck kann es nicht, die Scholz-Regierung schert sich weder um’s Parlament, noch um Naturgesetze oder menschengemachte.
P.S. Die Entscheidung verdanken wir dem Zweiten Senat des Gerichts, also nicht Merkels Harbarth.
Als säßen bei Bild Kindsköpfe und Dummköpfe fröhlich beisammen im Großraumbüro: „Peinlicher Jubel bei AfD über Heiz-Klatsche“ direkt neben „FDP freut sich heimlich über Heiz-Gesetz-Stopp“. Und dann erklärt auch noch so eine Art Hausphilosoph: „Das Bundesverfassungsgericht hat nicht festgestellt, dass das Habeck'sche Heizungsgesetz nichts taugt. Es hat nur deutlich gemacht, dass Deutschland ein Rechtsstaat ist, in dem die Gewaltenteilung gilt.“ Nimm das, AfD: „Berlin ist nicht Moskau, ganz einfach.“
Ach was. Das hatten wir tatsächlich fast vergessen.
Nachdem die USA bestimmte Technologien nicht mehr an China verkaufen wollen, beschränken die Chinesen den Export von Germanium und Gallium, seltene Erden, die für die Produktion von Chips benötigt werden. Da gibt unser Energiegenie Habeck den Chinesen einen wertvollen Tipp, nach dem Motto 'Schlagt doch den Esel, das trifft auch den Herrn': Wenn das Regime in Peking die Exportkontrollen auch auf Lithium (wird in Batterien für E-Autos verbaut) ausweiten würde, hätte Deutschlands Wirtschaft ein ernstes Problem.
Kampf der Giganten. Nicht dass es uns persönlich betreffen würde, aber als Menetekel eignet es sich durchaus. Facebook-Zuckerberg brachte nun seinen Twitter-Konkurrenten Thread an den Start, weltweit, aber nicht in der EU. Wegen „offener Fragen bei der Regulierung“. Ja, regulieren das können die EU-Apparatschiks, bis nix mehr zu regulieren ist.
Und sonst so? Khalif I., der arbeitslose Somalier, der 2015 nach Deutschland kam, und in München eine ältere Dame vor einen einfahrenden S-Bahn-zug „schubste“, leidet an einer „paranoiden Schizophrenie“. Gut, dass sowas oft nach sechs bis zwölf Monaten wieder vorübergeht.
Von dem 15-jährigen Afghanen, der einen Lokführer in Sachsen zusammenschlug, weiß die Presse nur das Alter, ein klinischer Befund liegt noch nicht vor.
Bekanntlich traf unsere Regierung ihre Corona-Maßnahmen nach eingängiger Beratung mit wissenschaftlichen Experten. Leider können wir uns bei diesen Experten nicht persönlich für ihre „noch nicht abschließend durchdachten“ Expertisen bedanken, denn die wollen partout nicht genannt werden. So bleibt der Ruhm bei Doktor Drosten allein, der damals begeistert durch die Talkshows tingelte.
Aus anderen Ländern. Unser Leser*, der sich an der Costa Blanca zur Ruhe setzte, findet, dass eine Beobachtung seinerseits uns interessieren könnte:
Mit dem Ukraine-Krieg hat sich eine Situation ergeben, die gut in Ihre Spaet-Nachrichten passen würde: Fast alle, der hier in der Gegend herumfahrenden schweren SUVs und Limousinen haben ukrainische Kennzeichen, was mich fast schon veranlasst hätte, an ntv zu schreiben, die für 10 €-SMS-Spenden zugunsten der armen Ukraine werben, sie sollten doch mal jemanden schicken, der sich diese Flottille von Luxusautos mal anschauen könnte. Aber wie wir aus zuverlässiger Quelle wissen, nutzen viele Russen den Nummernschild-Trick, um hier nicht behelligt zu werden.
Wir danken herzlich.
